Rechtsprechung
   LSG Bayern, 16.10.2018 - L 15 VH 2/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,45973
LSG Bayern, 16.10.2018 - L 15 VH 2/14 (https://dejure.org/2018,45973)
LSG Bayern, Entscheidung vom 16.10.2018 - L 15 VH 2/14 (https://dejure.org/2018,45973)
LSG Bayern, Entscheidung vom 16. Oktober 2018 - L 15 VH 2/14 (https://dejure.org/2018,45973)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,45973) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (12)

  • LSG Bayern, 19.11.2014 - L 15 VU 1/10

    Urteil von grundsätzlicher Bedeutung

    Auszug aus LSG Bayern, 16.10.2018 - L 15 VH 2/14
    Wie der Senat bereits zum Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetz aufgezeigt hat (Urteil vom 19.11.2014 - L 15 VU 1/10) kommt eine Erweiterung des Rehabilitierungsgrundes nicht in Betracht.

    Entschädigt werden nur die Folgen der rechtsstaatswidrigen Inhaftierungen, dagegen nicht die sonstigen Einschränkungen, die mit dem DDR-Regime verbunden gewesen sind (vgl. das Senatsurteil vom 19.11.2014 - L 15 VU 1/10).

  • LSG Bayern, 27.06.2017 - L 15 VG 16/11

    Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz

    Auszug aus LSG Bayern, 16.10.2018 - L 15 VH 2/14
    (Fortsetzung der Rspr. des Senats v. 27.06.2017 - L 15 VG 16/11).

    § 60 Abs. 1 BVG regelt den Beginn der Leistungen der Beschädigtenversorgung nur beim Erstantrag (vgl. das Urteil des Senats vom 27.06.2017 - L 15 VG 16/11; Knörr, a.a.O., Rdnr. 3).

  • BSG, 24.04.2014 - B 13 R 23/13 R

    Erziehungsrente - verspätete Antragstellung - Verjährung - Rentenbeginn -

    Auszug aus LSG Bayern, 16.10.2018 - L 15 VH 2/14
    Denn auch wenn ein Berechtigter Anspruch auf rückwirkende Leistungen aufgrund eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs hat, werden diese nach der Rechtsprechung längstens für einen Zeitraum bis zu vier Jahren rückwirkend erbracht, weil die Vorschrift von § 44 Abs. 4 SGB X insoweit entsprechend anzuwenden ist (vgl. z.B. Urteil des BSG vom 24.04.2014 - B 13 R 23/13 R; Urteil des Senats vom 27.06.2017, a.a.O.; Kreikebohm/von Koch, in: Sozialrechtshandbuch, 5. Aufl. 2012, § 6, Rdnr. 122 ff., m.w.N.).
  • BSG, 16.12.2014 - B 9 V 6/13 R

    Soziales Entschädigungsrecht - rechtsstaatswidrige Verfolgungsmaßnahmen in der

    Auszug aus LSG Bayern, 16.10.2018 - L 15 VH 2/14
    Das ist dann der Fall, wenn sie in ihrer Bedeutung und Tragweite für den Eintritt des Erfolges mindestens so viel Gewicht hatten wie die übrigen Umstände zusammen (vgl. das Urteil des BSG zur Kausalität bzgl. der Schädigungsfolgen vom 16.12.2014 - B 9 V 6/13 R).
  • BSG, 25.02.2010 - B 13 R 61/09 R

    Fremdrente - Übergangsregelung des Art 6 § 4c Abs 2 FANG - Verfassungsmäßigkeit

    Auszug aus LSG Bayern, 16.10.2018 - L 15 VH 2/14
    Da er erst im Berufungsverfahren erlassen worden ist, entscheidet der Senat jedoch auf Klage, nicht auf Berufung (vgl. BSG vom 25.02.2010 - B 13 R 61/09 R; Schmidt, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Ders., SGG, 12. Aufl. 2017, § 96, Rdnr. 7).
  • LSG Bayern, 26.04.2012 - L 15 VS 2/06

    Soldatenversorgung - Berufsschadensausgleich - Beschränkung von Rechtsbehelfen -

    Auszug aus LSG Bayern, 16.10.2018 - L 15 VH 2/14
    Dazu ergänzt § 30 Abs. 5 Satz 2 BVG a.F., dass zur Ermittlung des Durchschnittseinkommens die jeweils am 31. Dezember bekannten Werte der amtlichen Erhebungen des Statistischen Bundesamts für das Bundesgebiet und die beamten- oder tarifrechtlichen Besoldungs-, Vergütungs- oder Lohngruppen des Bundes aus den drei letzten der Anpassung vorangegangenen Kalenderjahren heranzuziehen sind (so genannte Vergleichsgrundlage, vgl. z.B. das Urteil des Senats vom 26.04.2012 - L 15 VS 2/06, m.w.N.).
  • BSG, 06.11.1985 - 9a RV 2/84

    Verkehrsunfall - Soldat der Sowjetarmee - DDR - Angehöriger derBesatzungsmacht -

    Auszug aus LSG Bayern, 16.10.2018 - L 15 VH 2/14
    Es genügt nicht, dass ein Zusammenhang nicht ausgeschlossen werden kann oder nur möglich ist; auch die "gute Möglichkeit" genügt nicht (BSG, Urteil vom 19.03.1986 - 9a RV 2/84).
  • BSG, 08.08.1984 - 9a RV 43/83

    Bestimmung des Vergleichseinkommens

    Auszug aus LSG Bayern, 16.10.2018 - L 15 VH 2/14
    Der hypothetische Berufsweg wird danach aufgrund festgestellter Tatsachen durch Wahrscheinlichkeitsüberlegungen als hypothetischer Berufsweg für den Fall, dass die Schädigung nicht stattgefunden hätte, prognostiziert (vgl. BSG, Urteil vom 08.08.1984 - 9a RV 43/83).
  • BSG, 06.05.2010 - B 13 R 16/09 R

    Rente wegen voller Erwerbsminderung - angenommenes Anerkenntnis - Vergleich -

    Auszug aus LSG Bayern, 16.10.2018 - L 15 VH 2/14
    Eine Ausnahme soll dann gelten, wenn weitere Merkmale oder Leistungen in dem Ausführungsbescheid festgesetzt, also weitere Regelungen getroffen werden (vgl. BSG vom 06.05.2010 - B 13 R 16/09 R).
  • BSG, 16.03.2016 - B 9 V 6/15 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Antrag auf Beschädigtenversorgung - Jahresfrist -

    Auszug aus LSG Bayern, 16.10.2018 - L 15 VH 2/14
    Zudem ist erforderlich, dass durch Vornahme einer zulässigen Amtshandlung der Zustand hergestellt werden kann, der bestehen würde, wenn die Behörde ihre Verpflichtungen gegenüber dem Berechtigten nicht verletzt hätte (z.B. BSG, Urteil vom 16.03.2016 - B 9 V 6/15 R, m.w.N.).
  • BSG, 18.09.2003 - B 9 V 82/02 B

    Inhalt von Ausführungsbescheiden, Zurückverweisung nach § 160a Abs. 5 SGG

  • LSG Baden-Württemberg, 29.04.2014 - L 6 VK 934/12

    Soziales Entschädigungsrecht - GdS-Feststellung - Schädigung eines Beines -

  • LSG Bayern, 26.02.2021 - L 20 VU 2/17

    Strafrechtliche Rehabilitierung bezüglich Inhaftierung in der DDR; Anerkennung

    Die Privilegierung des § 60 Abs. 1 BVG erfasst lediglich einen Erstantrag auf Versorgung (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21.06.2018, L 6 VK 4523/17; Bayer. LSG, Urteil vom 16.10.2018, L 15 VH 2/14; Knickrehm, a.a.O., § 60 BVG Rn. 3).
  • LSG Bayern, 26.11.2020 - L 20 VU 2/17

    Soziales Entschädigungsrecht: Verhältnis zwischen Anspruch wegen Haftschäden nach

    Die Privilegierung des § 60 Abs. 1 BVG erfasst lediglich einen Erstantrag auf Versorgung (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21.06.2018, L 6 VK 4523/17; Bayer. LSG, Urteil vom 16.10.2018, L 15 VH 2/14; Knickrehm, a.a.O., § 60 BVG Rn. 3).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht